September 23, 2013

Nach der Wahl: Quo Vadis SPD?

Gut eine Woche vor der Bundestagswahl habe ich eine Email an den SPD Kandidaten in meinem Wahlkreis geschrieben:
Sehr geehrter Herr XXXXX,

heute war Post von Ihnen in meinem Briefkasten. In XXXXXX. Es tut mir leid, meine Zweitstimme kann ich der SPD nicht geben, da diese als Wunschpartner sich die GRÜNEN ausgewählt hat. Grundsätzlich bin ich eher der FDP zugetan und würde mir wünschen, es könnte wieder eine Annäherung zwischen den LIBERALEN und der SPD geben. Denn auch eine CDU unter Merkel findet meinen Beifall nicht mehr. Zu beliebig die Aussagen, Positionen werden ohne große Diskussion verändert, weshalb ich mit der CDU die Katze im Sack kaufen würde.

Bei der SPD weiß ich wenigstens woran ich bin, sie ist aber für mich nicht mehr wählbar, seit sie ein so inniges Verhältnis mit den GRÜNEN eingegangen ist.

Wem ich meine Erststimme geben werde, das habe ich noch entschieden, es kommt aber nur jemand in Frage, der sich eindeutig für die Abschaffung des EEG einsetzt, zumindest was die Kernpunkte betrifft: Einspeisevorrang und Vergütung von am Bedarf vorbei produzierten Mengen. Falls Sie sich für eine derartige Korrektur einsetzen, ziehe in Betracht meine Erststimme Ihnen zu geben.

Insgesamt wünsche ich mir eine offene fortschrittsbejaende Gesellschaft, die ihre Entscheidungen nach den Chancen die sich bieten ausrichtet, und nicht nach vermeintlichen Grenzen. Diesbezüglich tut sich besonders der Ökologismus hervor, der eine Weltanschauung ist, und keine Wissenschaft. Konservative Gruppen sind davon mehr infiziert als beispielsweise liberale. Ich wünsche mir eine Zukunft wie sie in der Theorie des Techniums beschrieben ist. Ich habe dazu einen Artikel auf meinen Blog veröffentlicht, sowie auch auf Science-Skeptical.
http://glitzerwasser.blogspot.de/2012/10/anthropozan-und-technium.html

Da Sie auf Ihrer Homepage allerdings solche Aussagen treffen wie: „ Bis 2050 streben wir eine Vollversorgung mit Erneuerbaren Energien an.“ glaube ich nicht, dass Sie meine Interessen im Bundestag vertreten.

Mit freundlichen Grüßen

XXXXXX
Ich bekam eine Antwort, diese war wie erwartet sehr Pro-Energiewende gehalten, weshalb der Kandidat meine Stimme nicht erhielt.

Dennoch habe ich die SPD noch nicht ganz abgeschrieben, traue ihr einen Wandel zu - weg von der Umklammerung der Grünen. Denn was bei denen passiert, das steht in den Sternen. Gehen die ihren Weg der Eroberung des Konservatismus weiter und trennen sich von den alten linken und K-Gruppen, etwas was nach der Wahlniederlage zu erwarten ist. Oder bildet sich eine neuer linker Block mit SPD, GRÜNE und LINKE, wie das vor allem in den Medien gerne vorhergesagt, und nicht unverhohlen, mitunter gewünscht wird. In einem solchen Block wären die Ökos aber ein Fremdkörper, da der Ökologismus in seinen Art eine eher konservative Weltanschauung ist.

Ein derartiges Linksbündnis ist für alle Beteiligten, mit Ausnahme der LINKE, mit sehr großen Risiken verbunden. Dass sich die SPD darin profilieren könnte ist beinahe ausgeschlossen, von einer ideologischen Führung dieses Bündnisses durch die SPD kann nicht ausgegangen werden, sie würde nur eine Rolle als Korrektiv einnehmen, die verrücktesten Positionen versuchen zu verwässern. Der weitere Niedergang der SPD wäre kaum zu vermeiden.

Wenn sich aber die GRÜNEN von ihrem kommunistischen Altlasten trennen, dann werden sie attraktiv für die Merkel-CDU. Ob das so kommt, ist noch nicht ausgemacht. Insgesamt ist aber festzustellen, dass die Lager in Bewegung geraten sind, keine klaren Grenzen mehr erkennbar sind. Damit fehlt der SPD der in der jüngsten Vergangenheit wichtigste Partner.

Der Liberalismus, einer der dem schwarzen und grünen Konservatismus gegenüber steht, wäre und ist immer noch der natürlichste Partner der SPD, ja man kann es vielleicht zuspitzen und sagen, dass die Auseinandersetzungen der Zukunft zwischen Liberalismus und Konservatismus ausgetragen werden, die klassische Links-Rechts-Unterscheidung an Bedeutung verliert. Das Wahldesaster der FDP, welches rein hausgemacht ist, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Liberalismus gerade in einer Gesellschaft in der die klaren Fronten, die klar gegenüber stehenden Blöcke, nicht mehr erkennbar sind, ein enormes Potential hat. Freilich nicht als Mehrheitsbeschafferpartei wie es die FDP die letzten Jahre war, sondern als eigenständige Ideologie. Und diese Ideologie, wie ich es in Ermangelung eines besseren Wortes nenne, hätte die größte Schnittmenge mit einer SPD die sich aus der ökologistischen Umklammerung gelöst hat.

Dann könnte es zu einer fortschrittlichen zukunftsbejahenden Strömung kommen, zu deren Stichwortgebern der Liberalismus gehört. Und diese Strömung stände dann einem Konservativismus gegenüber, der sich dann aber erklären müsste und nicht nur vom Gefühl getragen wird, wie es derzeit oft der Fall ist.

Die Links-Rechts-Unterscheidung und -Auseinandersetzung können wir dann den wirklichen Linken und Rechten überlassen, also Kommunisten und chauvinistischen Nationalisten. Mit diesen Schmuddelkindern wird keiner spielen wollen.

Ob es so kommt, hängt natürlich von vielen Faktoren ab, die beim besten Willen nicht vorhergesagt werden können. Auch ob und wie eine FDP wieder aufersteht, oder gar von einer anderen liberalen Kraft ersetzt wird. Doch die Fühler dahin, ihr Sozialdemokraten, die solltet ihr ausstrecken.

Kommentare :

  1. "Der Liberalismus, einer der dem schwarzen und grünen Konservatismus gegenüber steht, wäre und ist immer noch der natürlichste Partner der SPD, ..."

    Wie das? Oder was verstehen Sie unter Liberalismus?

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    1. Lieber Doctor Hesselius,

      mit Liberalismus verbinde ich in allererster Linie Freiheit. Die Schaffung einer Gesellschaft mit dem größt möglichen Entscheidungsspielrahmen für das Individuum. Gerade diese Entscheidungspielrahmen wachsen mit dem Wohlstand, weshalb der Liberalismus auch traditionell das Wachstum befördert, weil er eben auch dem Individuum den Spielraum zur Entfaltung lässt. Wie denn aber der Wohlstand verteilt werden soll, das ist bei den Liberalen umstritten.

      Den Sozialdemokraten geht es mehr um die Verteilung des Wohlstandes, hier meinen die üblicherweise, diese Verteilung wäre ungerecht. Und in der Tat passt das nicht zusammen, oder nur dann, wenn sich beide dieser Unterschiede bewusst sind und in Aushandlungsprozessen einen Kompromiss finden. Für beide aber ist die Quelle des Wohlstandes die Produktion, gerne auch dargestellt im BIP. Suffizienz oder freiwilliger Verzicht sind ihnen fremd. Solche Vorstellungen sind eher im schwarzen oder grünen Konservatismus beheimatet.

      Der Liberalismus und die daraus abgeleitete Freiheit legt die Grundlage für die Wohlstandsmehrung, die Sozialdemokraten sorgen dafür dass die Verteilung dessen was erwirtschaftet wurde „gerecht“ verteilt wird. Beide schließen dabei ihre offenen Flanken und beargwöhnen sich doch gleichzeitig, damit der jeweils andere nicht über die Stränge schlägt. Dabei können beide ihr Gesicht wahren. Vermehrung und Verteilung stehen sich gleichwertig gegenüber, würde Canetti sagen.

      Das ist alles aber nur theoretisch, solange die SPD sich in den Fängen der grünen Ideologie befindent, in der Verzicht und Suffizienz und ein Misstrauen gegenüber liberalen Individualismus eine große Rolle spielt. Solange sie sich davon nicht lösen, bleibt es nur ein Gedankenspiel.

      Ausgeblendet bleibt dabei auch die Frage, ob es sich bei der CDU um klassische Konservative handelt, sie als Volkspartei versucht Vermehrung und Verteilung unter einen Hut zu bekommen.

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    2. Meine Antwort - sie passte nicht mehr in den Kommentarbereich - findet man hier: http://exitus-historiae.blogspot.de/2013/09/liberalismus-eine-erwiderung-auf.html

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