Februar 09, 2018

Danke ihr Genossen, für das Beispiel Schulz

Martin Schulz weg von der Bildfläche, wenn das mal keine gute Nachricht ist! Und wem oder was haben wir dieses zu verdanken? Der SPD selbst natürlich, ohne den drohenden Mitgliederentscheid über den mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag, hätte es diesen Rückzug nicht gegeben. Sagt er ja freimütig selbst, der Schulz.

Keine Angst, ich werde nun kein Loblied auf innerparteiliche demokratische Strukturen in der SPD anstimmen, der Sozi-Kosmos war mir immer zu fremd und zu oberflächlich als dass ich da jemals einen Bezug hätte entwickeln können. Dennoch verdient der ursächliche Grund für Schulz’ Rücktritt, der Mitgliederentscheid eben, eine generelle Betrachtung. Plebiszitäre Elemente sind in der Politik so was wie ein Korrektiv, innerparteiliche Seilschaften werden dadurch, wie das Beispiel Schulz zeigt, in ihrer Wirkmächtigkeit eingeschränkt.

Hier ist es nun die Angst vor dem SPD-Fußvolk, was einen längst überfälligen politischen Abgang bewirkt hat. Was uns zu der Frage bringt, warum es nicht generell Bürgerentscheidungen (nicht zu verwechseln mit Bürgerbefragungen!) bei wichtigen Fragen gibt? Ich gebe zu, die Frage ist naiv. Verachtung und Missachtung des ›kleinen Mannes‹ würde sofort bestraft, und zwar immer dann, wenn der Bürger wirklich mit ›Ja oder Nein‹ abstimmen und bestimmen darf. Alle anderen sogenannten plebiszitären Elemente, wie beispielsweise die von der Kanzlerin bevorzugten Bürgerdialoge, sind nur Augenwischerei, durch eine geschickte Moderation sind diese nur eine kaschierte Form des Nudgings, etwas also, um das Individuum subtil zu beeinflussen.

So, nun stellen wir uns mal vor, alle wichtigen Fragen, Entscheidungen oder Gesetze müssten sich einem Bürgervotum stellen? Nehmen wir die Schweiz als Beispiel, auch wenn Beispiele immer hinken, zur Illustration ist es gut zu gebrauchen. Wie viele Entscheidungen und Gesetze der letzten Jahre hätten einem Bürgervotum stand gehalten? Zugegeben, die Frage ist hypothetisch, dennoch, warum die jeweils Herrschenden solche direktdemokratische Elemente scheuen wie der Teufel das Weihwasser, wird am Beispiel Schulz deutlich. Schon aus Angst vor einem in seinem Sinne negativen Ausgang einer Mitgliederbefragung musste er den Hut nehmen. Der Gabriel hätte jammern und wehklagen können, wie er will, es hätte nichts genutzt. Erst das drohende Votum gab seiner Klage Gewicht.

Sonst kann mich die Sozialdemokratie kreuzweise, hier und in diesem Fall, bin ich ihr recht dankbar dafür, dass, eher unfreiwillig, gezeigt wurde, wie sich direkte Demokratie auswirken kann. Ohne den drohenden Mitgliederentscheid hätte es den Rücktritt von diesem Herrn Schulz nicht gegeben.

Ob nun dieser Rücktritt insgesamt etwas an dem derzeitigen Schmierentheater in Berlin ändert? Wahrscheinlich nicht, ein Opfer wurde dem Volk gegeben, damit glaubt man es beruhigt und alles dafür getan zu haben, damit es ja nicht zu einer neuen Bürgerentscheidung, Neuwahlen etwa, kommt. Vielleicht sind noch ein paar weitere Opfer notwendig, das Schauspiel geht weiter.




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