tag:blogger.com,1999:blog-7927053545519719319.post4560066182316600707..comments2024-03-13T18:17:40.888+01:00Comments on Glitzerwasser: Meine lieben SPD MitgliederQuentin Quencherhttp://www.blogger.com/profile/08091301170936122545noreply@blogger.comBlogger5125tag:blogger.com,1999:blog-7927053545519719319.post-78263451695921938322013-12-01T10:21:30.110+01:002013-12-01T10:21:30.110+01:00EIn sehr guter Artikel, der zeigt, dass Sie das Sy...EIn sehr guter Artikel, der zeigt, dass Sie das System verstanden haben. Wer immer noch raushaut "Wenn die Basis entscheidet ist das doch besser, als wenn ein paar ausgewählte entscheiden", hat einfach nichts kapiert...Anonymoushttps://www.blogger.com/profile/11382346129054322945noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-7927053545519719319.post-9921750271515836452013-11-30T08:33:52.707+01:002013-11-30T08:33:52.707+01:00@2xAnonymos und Angela Kohl,
Parteien tragen zur ...@2xAnonymos und Angela Kohl,<br /><br />Parteien tragen zur Meingsbildung in der Bevölkerung bei, das ist gut so, problematisch wird es, wenn die Parteien Entscheidungen treffen, die die Freiheit und die Unabhängigkeit der Abgeordneten betreffen. Ganz wird sich das nicht verhindern lassen, und wir hatten es ja auch schon beispielsweise bei der FDP, als die sich einem Mitgliederentscheid über Euro geleistet haben. War im Prinzip auch nicht viel anders.<br /><br />Hier bei dieser SPD-Mitgliederbefragung wird es nur noch mal überdeutlich welches Demokratiedefizit entstanden ist. Ob ein Parteitag oder ein Parteiführungsgremium oder eine Parteimitgliederbefragung Entscheidungen trifft die aber nach den Regeln der parlamentarischen Demokratie ins Parlament gehören, ist letztlich egal. Ein Mitgliederentscheid ist nur ein Element in der innerparteilichen Demokratie, bei dem eben nicht nur Funktionäre und Parteitage gefragt werden, sondern auch das kleine eher inaktive Mitglied. Kann man gut finden, ist aber denjenigen die sich nicht in dieser Partei befinden ziemlich schnuppe. Und vor allem dürfen derartige Entscheidungen niemals die Entscheidungsfreiheit der Abgeordneten einschränken.<br /><br />Parteien werden Koalitionsverträge aushandeln müssen, rein praktisch wird sich das gar nicht anders machen lassen, in diesen Verhandlungsrunden dürfen aber nur die Abgeordneten des Bundestages eine Stimme haben, irgendwelche Ministerpräsidenten, oder wer sonst noch, können, falls von den Abgeordneten gewünscht, ihre fachliche Expertise einbringen, haben aber ansonst im Bundestag nichts zu melden.<br /><br />Nun unterwirft sich eine Bundestagsfraktion dem Votum einer Mitgliederbefragung, und das ist mit parlamentarischer Demokratie nicht zu vereinbaren. Koalitionsverträge sind einzig von den Fraktionen auszuhandeln, also vom Parlament, und von niemanden sonst. Wer dieses Bescheiden der Entscheidungsfreiheit von Abgeordneten als Demokratie beschreibt verwechselt innerparteiliche Demokratie mit parlamentarischer Demokratie und hat nicht begiffen was deren innerer Kern und Basis ist.Quentin Quencherhttps://www.blogger.com/profile/08091301170936122545noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-7927053545519719319.post-2012147954938584762013-11-29T13:21:50.690+01:002013-11-29T13:21:50.690+01:00Selten einen so wenig durchdachten Artikel gelesen...Selten einen so wenig durchdachten Artikel gelesen. Hier wird sich darüber beschwert, dass nur 0,76% der wahlberechtigten Bevölkerung abstimmen dürfen?! Ernsthaft??? Wenn es diese Wahl nicht gäbe würde der Prozentsatz doch noch viel geringer ausfallen und gegen 0% tendieren. Aber klar, das ist vieeeel Demokratischer....NICHT!!!!!!!!!!<br />Und die Abgeordneten des Bundestages haben damit absolut nichts zu tun. Dies ist eine Parteiinterne Wahl. Diese Partei - und nicht nur die Parteispitze - wurde von einem Teil des Volkes gewählt, daher ist es Meiner Meinung nach rechtens, wenn auch die ganze Partei über ihre Zukunft/über ihren Beitrag in der deutschen Politik abstimmen darf. Keine Ahnung was daran so schwer zu verstehen ist. Und wieso dann ausgerechnet das ein Demokratiedefizit aufzeigen soll ist mir das allergrößte Rätsel.<br />Und zu den wenigen ausländischen Parteimitgliedern und Minderjährigen: <br />1. Diese machen höchst wahrscheinlich nur einen minimalen und daher zu vernachlässigbaren Anteil der Mitglieder aus!<br />2. Man wird in der Regel nicht nur aus Jux und Tollerei Mitglied einer Partei, sondern weil man hinter den Prinzipien und Philosophie dieser Partei steht. Daher empfinde ich auch in diesem Fall das Mitspracherecht als legitim.<br />Könnte jetzt hier noch 10 Absätze mehr unterbringen, aber ich denke für den Autor reicht das erstmal als denkanstoß...Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-7927053545519719319.post-16605804564432188162013-11-29T12:27:13.367+01:002013-11-29T12:27:13.367+01:00Ahhh, ja. Wenn über 400000 Leute entscheiden, ob i...Ahhh, ja. Wenn über 400000 Leute entscheiden, ob ihre Partei einer großen Koalition beitritt, ist das undemokratischer, als wenn nur eine Handvoll Leute aus dem Parteivorstand der CDU darüber entscheiden? Ist klar...Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-7927053545519719319.post-72798924679208939482013-11-29T11:54:40.850+01:002013-11-29T11:54:40.850+01:00Ob eine Koalition zustande kommt lag niemals an de...Ob eine Koalition zustande kommt lag niemals an der Entscheidung des Wählers! Immer haben dies die Parteien selbst entschieden. Im Falle der CDU/CSU heißt das, Merkel, Seehofer und ihr Führungszirkel entscheiden. Im Falle der SPD entscheidet die Partei. Diese Diskussion ist heuchlerisch und reine Stimmungsmache. Wenn Sie so schön Prozentzahlen ausrechnen können, dann geben sie bitte mal den Anteil an der Gesamtbevölkerung an, der auf CDU-Seite entscheidet.<br />MfG Angela KohlAnonymousnoreply@blogger.com