Zwei Abende mit der AfD

Der Rückruf kam promt: „Nein, die Absage hat ganz sicher nichts mit der AfD zu tun, nur er dulde generell keine politischen Veranstaltungen in seinem Lokal.“ Dies erklärte mir der Wirt eines Esslinger Restaurants, der eine Reservierung kurzfristig absagte, als er mitbekam, wer da warum reserviert hatte. Ich hatte per Email um Auskunft gebeten. Was war passiert? Es sollte ein Wahlkreisveranstaltung der AfD zur Wahl eines Wahlkreiskandidaten statt finden, ein Tisch wurde dafür in dem Lokal reserviert, aber nicht mitgeteilt zu welchen Anlass. Das passte dem Wirt nicht und er schmiss kurzerhand die paar Leute wieder raus. Als ich ankam, ich hatte mich als Beobachter angemeldet, standen die schon alle vor der Tür. Es waren nicht viele, vielleicht sechs oder sieben Männer. Mehr Achselzucken als Empörung bei den Hinausgeworfenen, und so verabredete man sich noch zu einen Besuch in einem anderen Esslinger Lokal. Und natürlich zur nächsten Veranstaltung der AfD in Wendlingen, dort sollte Marc Jongen, der Philosoph und Stellvertretende Sprecher der AfD in Baden-Württemberg, zur Flüchtlingsproblematik sprechen.

Ob der Wirt, als er kurzerhand die Versammlung in seinem Lokal untersagte, rechtens gehandelt hat, wage ich nicht zu beurteilen, seinen Versicherungen, dass er generell keine politische Veranstaltung in seinem Lokal duldet, glaubte ich ich nur bedingt. Vielleicht ist es auch nur die Angst um schlechte Presse für sein Lokal, was ihn zur Absage bewegte, oder Befürchtungen irgendwelche Gegner der AfD marschieren auf und bringen sein Lokal und seine Gäste in Gefahr. Mutmaßungen meinerseits, ich gebe es zu. Fall er solche Befürchtungen hatte, so sind die sicher nicht von der Hand zu weisen, wie auch die folgende Veranstaltung in Wendlingen am Neckar zeigen sollte.

Gerade in Zeiten in den Wahlen ihre Schatten voraus werfen, suche ich immer wieder Kontakt zur lokalen Basis von Parteien, besuche Stammtische oder andere öffentliche Veranstaltungen, manchmal werde ich auch eingeladen. Bislang allerdings nur von der FDP oder der AfD. Die andern suche ich dann an Wahlkampfständen auf und lausche den Gesprächen, einfach auch um einen Eindruck davon zu gewinnen, welche Fragen den Menschen und den jeweiligen Anhängern der Partei so unter den Nägeln brennen, was möglicherweise kontrovers diskutiert wird, oder in welche politische Richtungen sich die Gesellschaft bewegt. Kleine Provokationen kann ich mir dann manchmal nicht verkneifen, und so ist mir noch die Reaktion an einem SPD-Wahlkampfstand in Erinnerung, das war vor der letzten Landtagswahl in Baden-Württemberg, als ich denen dort anwesenden Genossen mitteilte, mir schon vorstellen zu können die Sozialdemokraten zu wählen, wären die nicht zu einem Anhängsel der Grünen verkommen. Zwei der Anwesenden grinsten wissend, während ein anderer, der auch als Wortführer am Stand zu erkennen war, mir heftigst widersprach. Ich lasse das Bild jetzt einfach mal so stehen und kommentiere es nicht weiter, eigentlich geht es hier ja um was anderes, und zwar die Veranstaltung der AfD in Wendlingen am Neckar.

Diese typische schwäbische Kleinstadt, ca. fünfzehntausend Einwohner, ließ eigentlich nichts Aufregendes erwarten. Die meisten werden den Namen nur aus den Verkehrsnachrichten kennen, wenn auf der A8 in diesem Bereich mal wieder ein Stau gemeldet wird. Also erwartete ich auch nicht viel, als ich mich zur Veranstaltung mit dem Vortrag des Marc Jongen auf machte. Der war mir schon länger ein Begriff, und zwar aus einer von ihm geleiteten Diskussion mit den Philosophen Groys und Hösle, in der es um die Aspekte Vernunft und Macht ging. Das ist aber schon eine Weile her. Nun ging es halt um Flüchtlingsfragen, klar in dieser Zeit, das ist nun mal das alles überschattende Thema und hat gerade die AfD, die doch intern immer noch an ihrem Essener Parteitag leidet, bei dem es zur Trennung mit Lucke gekommen ist, wieder auf die Überholspur gebracht.

Doch schon als ich mit meinem Roller auf den Marktplatz in Wendlingen einbog, war zu erkennen, dass der Abend nicht langweilig werden würde. Ein paar Dutzend Leute standen mit Plakaten und Transparenten herum, vereinzelt waren Sprechchöre zu vernehmen, immer irgendwas mit Nazi und 33. Offensichtlich fürchtete sich die versammelte örtliche Antifa vor einer Machtergeifung durch die Rede eines Philosophen. Als wenn das noch nicht lächerlich genug wäre, so war es doch die Inbrunst der zur Schau gestellten Empörung die dem ganzen die Krone aufsetzte. Drei Jungs, na ja, junge Männer, und eine Frau kreuzten meinen Weg und hier sah ich was Eiferer sind. Sie schrien ihre Parolen heraus, nur war überhaupt kein Publikum da an welches sie sich wenden konnten, nur ein paar Gleichgesinnte. Aber zum Schreien waren sie hergekommen, also schrie man, frau auch. Der Kopf schon errötet vor gerechtem Eifer, war man offensichtlich überzeugt, mit diesem Auftritt den Untergang der Zivilisation abwenden zu können. Ein bisschen was von der Umgebung mussten sie aber noch mitbekommen haben, in ihrer ganzen Empörung, denn als einer der drei jungen Männer zu einer Parole ansetzte und das »ich« wie »isch« rausbrüllte, bemerkte er meinen zu ihm gerichteten lächelnden Blick. Sofort war Ruhe, keine Ahnung für was er sich nun schämte.

Es waren nur noch ein paar Meter zu laufen, und ich war am Eingang zum Markttreff, dort wo in einem Saal die Veranstaltung statt fand. Nur war der Eingang bereits durch die Polizei abgesperrt, der Saal sei überfüllt, man könne niemand mehr einlassen. Ich versuchte einen vorwurfsvollen Blick an meine Frau zu vermeiden, die hatte natürlich vor unserer Abfahrt wieder mal gefühlte Ewigkeiten vor dem Spiegel zugebracht, und so waren wir hat ein wenig zu spät. Dass ich mich bei der Herfahrt auch verfahren hatte, ist natürlich ganz was anders. Aber diesen Vorwurf verkniff sich meine Frau, also waren wir wieder quitt und standen nun etwas verloren rum und beobachten die empörte Provinz-Antifa.

Deren Demo war nicht angemeldet, wie auch dem späteren Polizeibericht zu entnehmen ist. Offensichtlich nutzen diese Eiferer für die gute Sache eine nur wenige hundert Meter entfernte Veranstaltung, mit einem Friedensgebet im Programm, zu dem die IG Metall und die Grünen, sowie ein »Wendlinger Kirchenbündnis« aufgerufen hatte, als Aufmarschbasis. So lächerlich die ganze Situation anmutete, so war doch bereits zu diesem Zeitpunkt spürbar, dass Aggression in der Luft lag, und die Antifa unbedingt noch diese los werden musste. Doch die Polizei schien eher auf eine Deeskalationsstrategie vertrauen zu wollen, und ging auch nicht gegen die Antifa-Leute vor, als weite Personen eintrafen, die an der AfD-Veranstaltung teilnehmen wollten, und beleidigt und bedrängt wurden.

Ich konnte mir, mit meiner Frau, allerdings noch Zugang zum Saal erbitten, in dem ich mich den Ordnern vorstellte. Einer lächelte und meinte: „Ach Sie sind das, der schon am Freitag in Esslingen vor verschlossener Türe stand.” Genau. So waren wir also drin, Sitzplätze gab es zwar keine mehr, was mir aber nicht viel ausmachte, denn dadurch dass ich im Stehen einen besseren Überblick über den Saal hatte, erlaube es mir, das Publikum etwas besser in Augenschein zu nehmen. Als erstes viel mir auf, dass verhältnismäßig viele Frauen anwesend waren, vielleicht ein Drittel, mindestens aber ein Viertel der Anwesenden. Eine hatte sogar die gleichen Hosen wie meine Frau an, was die gar nicht lustig fand, als ich sie darauf hinwies. Wahrscheinlich hatte sie es längst gemerkt und nun darauf gehofft, dass niemand sonst es tut.

Ich hatte die Zeit und die Ruhe für derartige Beobachtungen, denn das was der Redner zur Flüchtlingsproblematik zu sagen und auszuführen hatte, war mir natürlich nicht neu. Marc Jongen ist kein mitreißender Redner, vertraut mehr auf die Kraft der Argumente und spielt weniger mit den Emotionen der Zuhörer. Es war das volle Kontrastprogramm: Drinnen die nachdenklichen und leisen Töne, draußen die Emotionen und die Empörung. Nur wenn mal nicht von Zahlen, deren Ursachen und Wirkungen, gesprochen wurde, wurde ich hellhörig. Vom Redner erwartete ich mir Hinweise darauf, welchen Weg die AfD einschlagen wird, gerade jenseits des Themas Flüchtlinge. Welches Gesellschaftsbild sich entwickelt, für welche Überzeugungen die Partei steht. Andeutungsweise war es zu erkennen, und die vielleicht wichtigste Bemerkung Jongens, war die, dass nun zwar alle über eine Leitkultur sprechen, diese Debatte aber ernsthaft nicht geführt wird.

Eine Vertiefung in dieses Argument ging aber nicht mehr, genau um 20:20 trat ein Sprecher des Kreisverbandes ans Mikro, unterbrach den Redner und machte folgende Durchsage: „Die Polizei sieht sich nicht mehr in Lage die Sicherheit der Menschen beim verlassen des Saales zu gewährleisten!“ Er bat weiter darum, dass von nun, praktisch sofort, die Teilnehmer in kleinen Gruppen zu je maximal fünf Personen, über den Hinterausgang das Gebäude verlassen sollen. Dort wäre eine gewisse Strecke abgesichert, so dass die Teilnehmer nicht in die Gefahr kommen, in die Arme der Antifa zu laufen. Es hätte schon erste Übergriffe gegeben.

Im Saal haben wir davon nichts mitbekommen, zwar drangen immer mal wieder einige Geräusche von außen durch, doch war daraus nicht erkennbar, was genau draußen vor sich ging. Dadurch dass die Veranstaltung überfüllt war, keine weiteren Besucher mehr eingelassen werden konnten, waren diejenigen die draußen bleiben mussten den Angriffen der Antifa ausgesetzt. In der Pressemitteilung der Polizei liest es sich so:

„Während der AfD-Veranstaltung kam es gegen 20 Uhr zwischen Veranstaltungsteilnehmern, die nicht mehr in den Saal gelangen konnten, und den Gegendemonstranten zu gegenseitigen verbalen Provokationen. Diese mündeten in tätliche Übergriffe, auch gegen Polizeibeamte, die in einem Fall den Schlagstock einsetzen mussten. Ein Polizeibeamter wurde mit einer Fahnenstange auf den Kopf geschlagen, blieb aber unverletzt. Mehreren Personen, die durch wiederholte Provokationen auffielen, wurden Platzverweise erteilt. Am Ende der Veranstaltung wurden Teilnehmer nach Verlassen des Saales von Gegendemonstranten beschimpft. Um weitere Übergriffe zu verhindern, erfolgte die weitere Abreise der Veranstaltungsteilnehmer teilweise unter Aufsicht der Polizei, wobei es zu keinen weiteren Vorkommnissen mehr kam.“

Wer aber jetzt vielleicht ein Bild vom Geschehen vor sich hat, in dem die Polizei einen Korridor durch die versammelten Antifa-Leute schafft, der täuscht sich. In kleinen Gruppen, heimlich über den Hinterausgang, wurde die Besucher vom Ort des Geschehens weg geleitet. Ihnen wurde noch mitgeteilt, in welche Richtung sie laufen dürfen, und in welche nicht, weil es dort nicht sicher sei. Es war die völlige Kapitulation des Rechtsstaates gegenüber gewaltbereiten Krawallhorden.

Anfangs wollten nur wenige den Saal verlassen, zuerst ein paar Frauen mit Kindern, doch dann trat noch zwei oder drei mal der Sprecher ans Mikro und wiederholte die Aufforderung, den Saal in kleinen Gruppen über den Hinterausgang zu verlassen. Damit war die Veranstaltung gelaufen, zwar sprach Marc Jongen noch weiter, auch weit mehr als die Hälfte der Anwesenden weigerte sich den Saal zu verlassen, wollte derartiger Anarchie nicht die Genugtuung über einen Sieg einräumen, doch insgesamt war die Stimmung gekippt. Eine vorgesehene abschließende Diskussion konnte nicht mehr aufkommen. Es gab noch drei Wortmeldungen, dann war Schluss.

Die Lokalpresse berichtete natürlich gewohnt einseitig, und den Vogel schießt dabei die Eßlinger Zeitung ab, die schreibt:

„Polizeibeamte haben den Konflikt zwischen Teilnehmern und Gegendemonstranten geschlichtet.”

Was einen Leser zu der dankenswerterweise auch veröffentlichten Meinungsäußerung bewegte:

„Es handelte sich bei den sogenannten Demonstranten (in Wahrheit Proleten) nicht um fünfzig Personen, sondern um mehrere hundert Personen. Darunter auch ein türkischer Motorradclub aus Esslingen. Nachdem die Veranstaltung eine Stunde angedauert hat, wurde von der Polizei die Parole ausgegeben in Gruppen von fünf Personen den Veranstaltungsort durch die Hintertür der Stadthalle zu verlassen. Die Polizei würden den Hinterausgang sichern. weil vorn, auf Vorplatz des Treffpunkts Stadtmitte von den sogenannten Demonstranten Jagd auf Veranstaltungsbesucher gemachten werden würde. Als die Besucher auf diesem Weg den Veranstaltungsort verließen, standen dort VIERZIG Polizisten um die Besucher vor Gewaltausbrüchen der "Demonstranten" zu schützen. Es wurden jetzt viele Rufe laut des Inhalts, dass es wieder so soweit wäre in Deutschland, dass eine offiziell genehmigte Veranstaltung durch Gewalt verhindert werden soll. Siehe hierzu die jüngste Deutsche Geschichte. ...“

Ich hätte mich gerne noch ein wenig mit Marc Jongen unterhalten, oder auch mit andern Teilnehmern, einfach nur um zu erfahren und zu erfühlen was den Geist dieser AfD ausmacht, von welchen Wünschen und Gefühlen deren Anhänger erfüllt sind. Davon steht ja nichts im Wahlprogramm, dazu muss man ran an die Menschen. Zwei Versuche diesbezüglich scheiterten, einmal wegen eines Wirtes, der Angst um sein Restaurant hat, eine Angst die ich im Lichte der Ereignisse in Wendlingen durchaus verstehen kann, und einmal weil der Staat sich offensichtlich nicht mehr in Lage sieht, Menschen bei der Ausübung ihrer Demokratischen Grundrechte zu schützen. Das Gegenteil von Demokratie ist nicht Diktatur, wie viele meinen, sondern Anarchie. Wie die sich anfühlt, davon habe ich am Montag in Wendlingen am Neckar einen Eindruck bekommen. Immerhin auch eine Erkenntnis.