Sonntag, 31. Mai 2020
„Kanzlerin Merkel hat diese Politik in den vergangenen Jahren weitgehend allein geprägt. Themen wie Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit sprach sie zwar an, ordnete sie aber anderen Interessen unter, den Wirtschaftsbeziehungen vor allem, aber auch dem Kampf gegen den Klimawandel.“ So ist es in den MS-Nachrichten zu lesen. Es geht um den Konflikt um Hongkong und China und wie sich die Bundesrepublik dazu stellt.
Gerade diese Herangehensweise, im Artikel als realpolitische Erwägungen bezeichnet, ist bei Merkel aber nicht nur in der Außen- oder sonstigen Politik zu beobachten, sondern praktisch überall. Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit interessieren sie nur, wenn es ihr in den Kram passt. Meist sind sie nur hinderlich. Wahlen werden für nichtig erklärt, die Grenzen für Einwanderung geöffnet, der Rechtsstaat zählt nicht mehr, der Charakter ihrer Politik, vielleicht gar ihr eigener, offenbarte sich schon lange vor Corona oder den nun sich abzeichnenden Konflikt mit China. Ich muss mich korrigieren, das »vielleicht« streichen, es ist ganz sicher ihr eigener Charakter, der sich in ihrer Politik zeigt, die politischen Überzeugungen sind nebensächlich. #