Die Rückkehr des Patriotismus

Wenn sich etwas in der Gesellschaft verändert, ist das immer auch an den verwendeten Wörtern zu erkennen. Manchmal ist es umgekehrt, dann sollen Wörter die Gesellschaft verändern. Mit einer gegenderten Sprache beispielsweise, überhaupt, allen Formen des politisch korrekten Sprechens, etwas was Bewusstsein schaffen oder es verändern soll. Manipulative Sprachübungen sind das, könnte man sagen. Dennoch sollten wir nicht dem Trugschluss unterliegen, und bei jedem der diese neuen Sprachübungen verwendet, ein verändertes Bewusstsein vermuten. Oft ist es nur Anpassung an den Zeitgeist oder Opportunismus, verbunden mit der Absicht, sich nicht durch die eigene Sprache bloß zu stellen. Die Sprache ist dann Tarnung.

Genau daran musste ich denken, als ich zwei Zitate von prominenten Grünen las. Özdemir unterstellte

Die Polizeikultur des Herrn Özdemir

Als im August letzten Jahres der Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschuss vorgestellt wurde, kurz danach auch im Bundestag besprochen wurde, befand sich die Politik schon im Wahlkampfmodus. Entsprechend vorsichtig sollte man heute die entsprechenden damaligen Äußerungen und Kommentare lesen. Nun, nach über einem halben Jahr, hat sich das Bundeskabinett diesen Abschlussbericht nochmals vorgenommen, um zu klären, welche Erkenntnisse in Forderungen an die Sicherheitsbehörden einfließen können. Die Stellungnahmen haben sich allerdings nicht grundlegend geändert. Kurz: Viel ist schief gelaufen, sowohl auf organisatorischer Ebene, als auch bei der Bewertung von Hinweisen. Wenn man dies als Skandal bezeichnet, schießt man sicherlich übers Ziel. Eine Tragödie ist es auf jeden Fall, wenn man bedenkt, dass bei besserem Informationsaustausch zwischen den Beteiligten (Länder- und Bundesbehörden untereinander) vielleicht der eine oder andere Mord hätte verhindert werden können.

Politik im Nebel

Vor der Wahl ist im Wahlkampf und ist nach der Wahl. Nichts hat sich geändert. Nach wie vor ist im Nebel verborgen, wie dringende Probleme, die mitunter von existentieller Bedeutung sind, angegangen werden. Noch nicht einmal welche Ideen vorhanden sind lässt sich erkennen. Ist das wie bei einem Pokerspiel? Keiner will sich bei den derzeitigen Sondierungsgesprächen zwischen Union und SPD und den GRÜNEN in die Karten schauen lassen, oder haben die Akteure überhaupt keine Karten auf dem Tisch, weil sie sich nicht einmal darauf einigen können, welches Spiel mit welchen Regeln gespielt wird. Wir können nur raten, Merkel jedenfalls lässt sich nicht in die Karten schauen, egal wie das Spiel heißt. Wie es mit dem EEG weiter gehen soll, damit auch der Industriepolitik, ist nicht erkennbar. Die großen Themen, Euro und Europa, Energiewende und vielleicht noch der demographische Wandel, werden zwar mitunter benannt, aber es ist nicht einmal zu sehen, welche Ergebnisse eine Analyse gebracht hat. Geschweige denn welche politischen Ziele für diese Themen angepeilt werden.

Die GRÜNEN sind raus aus dem Spiel, wenigstens sie hätten konkret werden können. Doch als Cem Özdemir und Claudia Roth heute Nacht, nach den gescheiterten Sondierungen mit der UNION vor die Presse traten,