Parteien und Werkzeuge

Noch nie habe ich eine Europa-, eine Bundestags- oder Landtagswahl versäumt, außer in den Jahren, als ich im Ausland lebte. Dabei bin ich kein Anhänger einer Partei, schon gar nicht Mitglied, im Grunde lassen sie mich alle kalt und wenn manchmal im Fernsehen zu sehen ist, wie Parteivorsitzende auf Parteitagen bejubelt werden, dann empfinde ich das eher als Peinlichkeit. Natürlich verstehe ich die Emotionen, Fans eines Fußballvereins verehren auch ihre Idole, in meinen Augen ist das in etwa gleichzusetzen. Vielleicht sollte ich noch erwähnen, dass ich auch kein Anhänger irgendeines Vereines bin, schon gar nicht, wenn es mit Sport zu tun hat.

Plädoyer für ein neues Wahlrecht

Ich stimme Joachim Steinhöfel zu: „Die Amtszeit des Bundeskanzlers darf 8 Jahre nicht überschreiten!“ Mindestens genau so wichtig scheint mir aber, den Parteien dadurch nicht mehr Macht zu verleihen, die dann in üblicher Klüngelei über die Nachfolge des nächsten Bundeskanzlers befinden. Viel Fantasie braucht es nicht, sich vorzustellen, wie aus tagespolitischer Opportunität der gerade passende Kanzler von einer Gruppe Personen ausgewählt wird, er dann nur noch eine Marionette derer ist die die Prozesse in der Hand haben, den Machtpolitikern in den Parteien also. (Vor allem die SPD hat mit ihren Kandidaten damit leidvolle Erfahrungen gemacht, und doch nichts gelernt daraus.)

Wären alle Mitglieder des Bundestages nur ihren Wählern verpflichtet,

Agenda 2010 und die Energiewende - Teil 2

Im ersten Teil⁽¹⁾ wurde hauptsächlich die Rolle der Fraktion der Kanzlerpartei in Bezug auf den Machterhalt oder des Scheiterns eingegangen, und festgestellt, dass es schon erhebliche Disharmonien zwischen Unions-Fraktion und der Bundeskanzlerin gibt. In der Vergangenheit führte dies mitunter zum Scheitern der jeweiligen Bundeskanzler. So stellte es jedenfalls Hans-Peter Schwarz⁽²⁾ in einer Rede dar. Die Schlussfolgerungen die man daraus ziehen kann, sind durchaus, dass die Machtbasis von Angela Merkel bröckelt und dass dieser Vorgang ähnliche Auswirkungen haben könnte, wie es die Agenda 2010 für Gerhard Schröder hatte. Hier soll dieser Aspekt noch weiter vertieft werden, da in der Zwischenzeit einige Dinge passiert sind, die deutlich machen, wie weit der Riss in der Anhängerschaft der Kanzlerin schon vorgedrungen ist.

Agenda 2010 und die Energiewende - Teil 1

Prof. em. Dr. Dr. h. c. Hans-Peter Schwarz hielt 2009 im Festsaal der Uni Bonn einen Vortrag mit dem Titel: "Woran scheitern deutsche Bundeskanzler?"⁽¹⁾⁽²⁾ Eigentlich müsste es richtig scheiterten heißen, denn es geht ja um die ehemaligen Bundeskanzler, und ob die Vorgänge, die in der Vergangenheit wirksam wurden, auch in Zukunft zutreffen, diese Einschätzung überlässt Schwarz dem Zuhörer. Doch klar ist, so erfolgreich sie auch im Zenit ihrer Macht waren, letztendlich sind sie alle gescheitert. Richtig freiwillig ist keiner zurück getreten. Was waren aber die Gründe dafür? Diese sich ein wenig genauer anzuschauen erlaubt einen Einblick in die Machtarithmetik der Kanzlerdemokratie.⁽³⁾ Danach darf man sich die Frage stellen, welche der beschriebenen Vorgänge auch heute noch denkbar und wahrscheinlich sind.