EEG und Wahlkampf 2013

Am Sonntag, 06.01.2013, stand der Presseclub unter dem Motto: „Jetzt schlägt's 13 - worum es im Wahljahr geht.“ Nach Ansicht der versammelten Journalisten wohl vor allem um Köpfe: Hält der Steinbrück durch, oder der Rösler, und mit wem wird Angela Merkel weiter regieren? Und bekommt sie genug Geld für ihren Job. Dieses Thema, und welche Fehler Steinbrück gemacht hatte, bestimmte weite Strecken in dieser Diskussion. Denn darüber schien man sich einig zu sein, die Frage nach der sozialen Gerechtigkeitkeit würde den Wahlkampf bestimmen, und Scheinbrück könne hier nicht mehr punkten, würde als zu unglaubwürdig dastehen. Nur Wolfram Weimer vertrat, im Gegensatz zu allen anderen Anwesenden, die Meinung, dass auch solche Werte wie Freiheit wie sie von der FDP vertreten würden, eine Rolle im Wahlkampf spielen könnte; sozusagen als Gegenprogramm zur überbordenden Regulierungswut der anderen Parteien.

Allen anderen aber konnte man schon deutlich anmerken, dass es für sie ein Problem darstellt, daß das Thema „Soziale Gerechtigkeit“ von dem Kanzlerkandidaten Steinbrück nicht glaubwürdig vertreten werden kann, und sowieso der Angela Merkel in diesem Bereich mehr vertraut werde. Was Ines Pohl (taz) zu der Bemerkung veranlasste, dass die Journalisten genau hinschauen müssten wo denn beispielsweise der Unterschied im angestrebten Mindestlohn bei der CDU und der SPD ist. Die Journalisten würden sich gerne einen schlanken Fuß machen und die Arbeit mit dem Kleingedruckten scheuen und statt dessen lieber über die großen Gesten sprechen, und über Köpfe.